Ich befürchte nichts. In der PNP, der lokalen Presse im Raum Deggendorf, Passau usw. ist heute im Wirtschafts-Teil zu entnehmen, daßß der Faltlhauser mit drastischen Sparmaßnahmen für den Freistaat droht.
Da hat sich ja wohl einer getraut. Haben die Politiker doch bisher immer gesagt, bei der Verfechtung des Sportwetten- und Lotto-MONOPOLES gehts es dem Staat nicht um die Einnahmen. NEIN - es geht ihm nur um´s Gemeinwohl. Dass wir nicht alle SPielsüchtig werden. Da muß der Staat uns bewachen. (Deshalb muß in Bayern ja auch der Beckstein ran in die verantwortung für das bajuwarische Lotto)
Klappt zwar nicht. Davon aber später.
Jetzt gibt der Faltlhauser zu, daß es zu drastischen Einschnitten kommen kann, falls das Lotto-Monopol zerbricht, wenn das Bundeskartellamt sich durchsetzt. In Bayern sind 2005 bei 1,2 Milliarden Euro Lotto-Einnahmen, 500 Millionen an den Staat geflossen. F. sagte, bei einem Wegfall müssten die freiwiligen Leistungen im Staatshaushalt halbiert werden. Er nannte, Altenhilfe, Sport, Handwerksförderung, Theater.
Ja alles Theater - hier wird das Kind mit dem badewasser ausgeschüttet. Das Kartellamt hat nur den Monopolisten mitgeteilt, dass Sie in Wettbewerb treten müssten, und dass sie gegen Provision geewerbliche Spielevermittler zulassen müssen. Der Staat hat das Monopol also immer noch, muss nur etwas an Provision abgeben.
Un dass der Staat was abgibt , kann und darf nicht sein. Das ist die Politische Meinung. Schließlich müssen die ganzen averdienten Alt-Politiker und Amigos noch bei der Lotto-Verwaltung einen Job bekommen.
Interessant an diesem Faltlhauserschen PR Bericht ist aber, daß hier jetzt erstmals zugegeben wird, daß es um den schnöden Mammon beim Staat geht und eben nicht wie vor Gericht immer angeführt, daß wir Deutschen Lotto/Spielsüchtig werden.
Wie blöd muss man denn sein, um diese Verladung nicht zu durchblicken. Da tun mir die Richter des Bundesverfassungsgerichtes wirklich aufrichtig leid, sie sind darauf reingefallen.
Nur zum mitschreiben: Der Staat verdient beim Alkoholmißbrauch glänzend, bei der Tabaksteuer bestens, und wenn jemand Lotto spielt, verschenkt er auch sein Geld zumeisten an den Staat.
Da geht ein Schäuble gerne auch so weit, daß er das Internet am liebsten doch ganz verbieten lassen möchte, schon wegen der terroristischen Gefahrenlage.
saftpresse - 30. Aug, 17:48
Hurra Deutschland, wir sind Papst. Der Papst kimmt nach Bayern. Toll! Oder?
Da ich Ev. bin (Abk. für Evangelisch) interessiert mich das ganze Brimborium nicht - wenn, ja wenn da nicht die Frage wäre: Wer bezahlt denn für die ganzen Aufwendungen in Parkplatz-Anlegung, Sicherheits Dienstleistung durch Polizei, BGS, Feuerwehr usw.
Ja richtig - Sie und ich befürchten das schlimmste. Sie und ich bezahlen dafür, obwohl dies nicht unser Papst ist.
Ich möchte daher wissen, was kostet dies den Stuerzahler. Übernimmt alles die Katholische Kirche, deren alleiniger Papst ja der Benedikt ist, oder etwa wird d wieder eine allgemeine Umlage gemacht.
So a la Ostumlage, gibts jetzt den bene-Taler zu entrichten, so 20 Jahre lang, jeden Monat 5,- Euro?
saftpresse - 30. Aug, 17:44
Hurra Deutschland, wir sind Papst. Der Papst kimmt nach Bayern. Toll! Oder?
Da ich Ev. bin (Abk. für Evangelisch) interessiert mich das ganze Brimborium nicht - wenn, ja wenn da nicht die Frage wäre: Wer bezahlt denn für die ganzen Aufwendungen in Parkplatz-Anlegung, Sicherheits Dienstleistung durch Polizei, BGS, Feuerwehr usw.
Ja richtig - Sie und ich befürchten das schlimmste. Sie und ich bezahlen dafür, obwohl dies nicht unser Papst ist.
Ich möchte daher wissen, was kostet dies den Stuerzahler. Übernimmt alles die Katholische Kirche, deren alleiniger Papst ja der Benedikt ist, oder etwa wird d wieder eine allgemeine Umlage gemacht.
So a la Ostumlage, gibts jetzt den bene-Taler zu entrichten, so 20 Jahre lang, jeden Monat 5,- Euro?
saftpresse - 30. Aug, 17:44
Diese Woche war wohl der Herr Steinbrück, derzeitig Finanzminister in der großen Kalkulation, dran das Sommerloch zu füllen. Leider scheint da aber mehr dran zu sein, als nur uns die Ferienzeit zu verschöner. Sein Vorschlag wir sollen alle den Gürtel enger schnallen und uns den Urlaub sparen.
Da kann der Minister doch mal mit gutem Besipiel vorangehen und schön arbeiten anstelle selbst in Urlaub fahren. Ist aber auch unwichtig wo er in Urlaub geht - denn nach der großen Kalkulation wird er hoffentlich nicht wieder gewählt werden.
Ist doch schon traurig, zuhause in den Ländern werden solche Leute abgewählt , nur im danach als Bundesminister noch größeren Schaden anzurichten wie im jeweiligen Ländle.
Was ab bestürzend ist, ist die Tatsache, daß uns Bürgern noch nie so konzentriert so viel Geld auf einmal aus der Tasche gezogen werden. Bei den Rot/Grünen hiess es immer Steuern müssen runter, haben sie ja auch gemaht, nur um die Seuerschrauben an anderer Stelle wieder anzuziehen.
Schockierend aber ist, daß kein Politiker irgend welche Vorschläge macht, in der Verwaltung oder in der Struktur Geld zu sparen. Es gibt einfach zuviele Minister, Staatssekretäre, Beamte in allen Ebenen. Es gibt einfach zu viele Verwaltungsebenen. Ist doch klar, kein Politiker möchte sich den Ast absägen, den er eben erst erklommen hat. So bleibts halt wie es immer war.
Aktuell die Gesundheitsreform der letzten Gesundheitsreform der gesundheitsreform usw. Hier herrscht Wortmißbrauch. Der alte Duden müsste sich im Grab rumdrehen und rotieren. Reform - ist doch eher mißlungene DIlletantenarbeit. Auch hier fehtles einfach am Mut etwas richtig neues zu tun.
Ja, man muss doch auch Rücksicht nehmen auf die Pharmaindustrie, auf die Ärztelobby auf die Standesdünkelvertreter der Herren Apotheker, nur auf die Patienten nimmt niemand Rücksichtig. Die sind im System eher hinderlich. Mein vorschlag ist einfach alles privatisieren und zu entmonopolisieren. Also Wettbewerb pur. Man sieht es jan Industrien, wo Wettbewerb herrscht. Der Service geht rauf, die Kosten gehen runter. Sie Computer, siehe Flugpreise, selbst in der Telekommunikation. Nichts tut sich aber beim Thema Lotto und Sportwetten, da hat der Staat die Hand drauf und achtet peinlich darauf, daß ihm niemenad was wegnimmt. Das Fähnlein der Sucht soll dem Staat dabei helfen, das Monopol, trotz EU-Widrigkeiten, behalten zu dürfen.
Schließlich hat schon der Alte Fritz damals seine Kriege mit Lotto/Wetten finanziert. Im Vergleich zu den Iren, die pro Jahr ca. 490 Euro, ausgeben, den Spaniern, Italienern mit ca. 100 Euro, sind wir Deutschen natürlich mit einem Durchnittseinsatz von Euro 11,- pro Jahr äusserst gefährdet. Da möchte ich schon, daß der Beckstein auf mich aufpasst und ich mich nicht verzocke.
Denn die Bayrische Lösung war mal wieder besonders smart. Jetzt ist halt nicht mehr der Finanzminister zuständig, das macht jetzt der Innenminister, besagter Herr Beckstein. Der Beschützer der Armen....
saftpresse - 18. Aug, 15:34
Vielen Staaten ist das Internet ein Dorn im Auge. Schließlich entstehen so jeden Tag 10.000ende Bloggs, die auf freie Meinungsäusserung setzen.
Da gibt es Staaten wie Iran, wie Myamar, China, Saudi-Arabien und jetzt halt auch bald Deutschland, die bestimmte Seiten, Links, Verbindungen staatlich unterbinden wollen um die Interessen des Staates durchzusetzen.
So hat Deutschland jetzt mit Sportwetten ein Problem. Das Monopol wir mit Zähnen und Klauen verteidigt, auf Teufel kommraus. Egal was die EU Kommision, EU-Gerichte sagen, dem deutschen Staat ist das wurscht. Erst einmal werden Tatsachen geschaffen. Dann kann man später immer noch einlenken.
Der alte Fritz hat ja seinerzeit schon seine Kriege mit Lotto/Wetten finanziert, und die Regierung braucht halt Geld. Viel Geld. Da ist jedes Mittel recht.
Bezeichnenderweise hat ein Herr Staupe, seines Zeichens Innenstaatssekretär zu Sachsen im Falle bwin oder betandwin jetzt gesagt (Zitat aus Spiegel.de):
"Eine behördliche Genehmigung besteht weder in Sachsen noch in einem anderen Bundesland." Notfalls könnten die Landesmedienanstalten Internet-Angebote des Unternehmens auch mit technischen Mitteln blocken, erklärte Staupe.
Das ist schon bemerkenswert - also werden jetzt auch komerzielle Seiten, die EU Recht genügen, aber den Monopolinteressen der Bundesrepublik Deutschland nicht, blockiert. Wie in den anderen Staaten halt auch. Wie in Myamar, in Saudi-Arabien, im Iran, in China.
Ich frage mich hier wirklich, warum steht hier niemand auf und sagt was. Jemand mit Vernunft und Weitsicht, oder lassen wir uns immer weiter alles gefallen.
Und Beckstein natürlich geht noch weiter und will jetzt auch noch die Geldflüsse kontrollieren, so ab einem Einsatz von EUR 3,50 bei bwin oder jemand anderem landet man dann als Straftäter im Bayr. Innenministerium und wird verfolgt. Am nächsten Morgen steht dann die Neue Staatspolizei für Wettüberwachung am Bett und nimmt den Übeltäter gleich mit nach Stadelheim oder in die JVA Straubing. Dort wird dann verhört. Wem das noch zu milde erscheint, der kann dem Beckstein ja mal eine Lösung a la Guantanamo vorschlagen. Die Grenzen sind ja eher fließend.
saftpresse - 10. Aug, 12:51
Nur einmal angenommen. Was wäre wenn? Also angenommen, ich hätte ein Haus im Libanon. Gekauft und im Grundbuch ordentlich eingetragen. Auch nicht mit Schwarzgeld bezahlt.
Nehmen wir mal an, heute im Morgengrauen hätten die Israelis dieses Haus zerbombt.
Könnte ich jetzt den Israelischen Staat auf Schadensersatz verklagen? Wenn ja- wor - vor welchem Gericht and welchem Ort? AGB´s sind mir nicht bekannt.
Oder hätte ich jetzt das Recht, die israelische Botschaft hier in Deutschland zu zerkleinern? So nach dem Prinzip Auge um viele Augen, wie es die Israelis jetzt gerade machen?
Das hat nichts mit "etwas gegen Israel haben" zu tun - es geht einfch nur darum, wie kann man sich als Privatmann vor staatlichem Irrsinn schützen? Geht das überhaupt?
Der Zerdepperer könnte auch unser "kleiner Baum" aus einem Land von Vereinigten Staaten sein. Was wäre dann?
saftpresse - 19. Jul, 16:54
Ja, schade doch, die Fifa-WM ist vorbei. So eine Pleite für die FIFA; die haben doch glatt vergessen, sich die Deutsche Fahne und Schwar-Rot-Gold schützen zu lassen. Da konnte doch jeder den Deutschland-Wimpel kaufen und der arme Blatter Sepp hatte nix davon, schade aber auch. Na ja beim nächsten Mal wird sich die Wifa doch jeden Landes-Wimpel schützel lassen.
Jetzt heisst die Allianz Arena doch endlich wieder Allianz Arena, das Olympiastadion zu Berlin endlich darf es wieder heissen, wie es richtig heisst: Olympiastadion eben.
Na und wie wir Deutschen jetzt doch den Klinsi jetzt alle lieb haben, ganz Deutschland ist ein einziges Klinscamp. Im Moment noch, bis er dummerweise gegen Slowenien oder was weis auch immer, hinten links vorm Ural eben, auf dem Rübenacker, 3:1 auswärts verliert. Dann ist die Blöd Zeitung oben auf und schreit bestimmt: Der Franz muss ran, der wirds schon richten. Der hat doch jetzt viel Zeit, das mit der telekom als Moderator ist auch noch nicht so das magenta auf´m Ei, schließlich ist die Reichweite von VDSL nicht so weit - und verheiratet isser auch wieder. Also der muß ran.
Nachdem Deutschland jetzt immerhin Dritter wurde, kommen wir endlich wieder auf dem Boden der Tatsachen an.
Unsere lieben Politik-Profis haben die Zeit der WM tapfer genutzt, um alle Gesetze und Verteuerungs-Reformen durchzukicken. Das war schon eher kickboxen, mit welcher Brutalität das eben mal im Schnelldurchlauf verabschiedet wurde. Wie im Sport halt, einmal kurz nicht aufgepasst und schon ist man draussen. So wie´s unserer Nationalequipe in der 118,3ten Minute gegen Italien passierte, so geths jetzt dem Volk. Einmal nicht kontrolliert, falsch geschossen, ähh gewählt, und schon sind wir abgezockt und rausgestellt. Also mir reicht die große KO-alition - keiner denkt da ans sparen, nur an das Schützen und Auseiten der eigenen Pfründe.
Genug lamentiert - hier meine neuesten Sparvorschläge - die werden jetzt sozusagen als "Running Gag" in meine Beiträge eingebaut:
1. Länder werden zusammengelegt, und zwar so:
- Bayern geht zu Österreich.
- Baden Wü, Saarland, Hessen, NRW werden Deutschland West. schon haben wir 3 Regional Fürstentümmer eingespart.
- Deutschland Nord wird zusammengelegt,
2. Der Osten bleibt unangetastet - schließlich müssen die Einsparungen ja irgendwo hin überwiesen werden.
Ja da kommen wir zu einem anderen netten Familienbetrieb in Europa, der POLEN Ltd. Beherrscht von den beide K´s, humorlos wg. dem Kartoffelvergleich. ja mei, was so ne Warze halt ausmacht oder warum der Vergleich mit der Kartoffel. ja - beide können uns nicht leiden. Ist doch egal - brauchen wir die Plen, als Freunde als Land, als Markt, als Pipelinedurchleitung? NEIN - wir brauchen Sie nicht. Wenn Sie aus der EU rauswollen, sollten wir sie nicht aufhalten. Die können ja dann wieder eintreten, wenn Sie die beiden K´s abgewählt haben.
Ach ja - da habe ich noch einen Sparvorschlag: Die ganzen Ex-Grenzer von Ost- und West Deutschland sind doch jetzt im Bundesgrenzschutz. Der wurde dann in die Staatspolizei mit ganz neuen innerdeutschen Aufgaben betreut. Werationalisieren sag ich, die braucht keiner. Das kostet dann zwar Arbeitslosengeld, wie bei einer Industriebetriebsschliessung auch, aber halt nur 63% und nur für max. x-Monate. Dann können die ja sich selbst kontrollieren, ob sie bei hartz 4 nicht bescheissen, die Ex-Kollegen. Kontrollen habn se ja gelernt. So jetzt tschüss für heute
saftpresse - 11. Jul, 17:44